Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
§ 1 Geltungsbereich, Anbieter, Vertragspartner
(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend "AGB") gelten für alle Bestellungen, die Verbraucher und Unternehmer über den Online-Shop unter www.ptchworks.shop bei der Anbieterin Anika Nitzsche, ptchworks (Einzelunternehmen), Schlligstück 17, 96472 Rödental, Deutschland, E-Mail: ptchworks@outlook.de (nachfolgend "Anbieterin") tätigen.
(2) Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können (§ 13 BGB).
(3) Unternehmer im Sinne dieser AGB ist jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt (§ 14 BGB).
(4) Es gelten ausschließlich diese AGB. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Vertragspartners werden nur dann und insoweit Vertragsbestandteil, als die Anbieterin ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt hat.
§ 2 Vertragsschluss
(1) Die Präsentation der Waren im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot dar, sondern eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden, seinerseits ein Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrags abzugeben.
(2) Der Kunde kann Waren aus dem Sortiment auswählen und diese über die Schaltfläche "In den Warenkorb" in einem sogenannten Warenkorb sammeln. Über die Schaltfläche "Zahlungspflichtig bestellen" gibt er einen verbindlichen Antrag zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren ab.
(3) Vor Abschluss der Bestellung kann der Kunde die Daten jederzeit ändern und einsehen. Der Antrag kann jedoch nur abgegeben und übermittelt werden, wenn der Kunde durch Anklicken der entsprechenden Schaltfläche diese AGB akzeptiert und dadurch in seinen Antrag aufgenommen hat.
(4) Nach Absenden der Bestellung erhält der Kunde eine automatisch generierte Bestellbestätigung per E-Mail. Diese Bestellbestätigung stellt noch keine Annahme des Angebots dar, sondern dokumentiert lediglich den Eingang der Bestellung. Der Kaufvertrag kommt erst zustande, wenn die Anbieterin die bestellte Ware innerhalb von fünf Werktagen an den Kunden versendet, dem Kunden dies durch eine gesonderte Versandbestätigung mitteilt oder dem Kunden eine ausdrückliche Auftragsbestätigung übermittelt.
(5) Sollte die Anbieterin die Bestellung des Kunden nicht annehmen können, wird sie ihn hierüber unverzüglich informieren.
§ 3 Preise und Versandkosten
(1) Alle auf der Website angegebenen Preise sind Endpreise und enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer in der jeweils geltenden Höhe. Zu den Preisen kommen die im jeweiligen Angebot ausgewiesenen Versandkosten hinzu.
(2) Zusätzlich zu den angegebenen Preisen berechnet die Anbieterin für die Lieferung innerhalb Deutschlands Versandkosten in Höhe von - Versandkostenfrei. Für Lieferungen in andere Länder gelten gesonderte Versandkosten, die dem Kunden vor Abgabe der Bestellung angezeigt werden.
(3) Die Versandkosten werden dem Kunden vor Absenden der Bestellung deutlich mitgeteilt.
§ 4 Lieferung
(1) Die Lieferung erfolgt innerhalb Deutschlands innerhalb von 2-5 Werktagen nach Bestätigung des Zahlungseingangs. Bei Lieferungen ins Ausland verlängert sich die Lieferzeit entsprechend um die jeweilige Transportzeit.
(2) Der Versand der Ware erfolgt durch DHL.
(3) Für den Fall, dass die von der Anbieterin bei der Bestellung angegebene Lieferzeit aus Gründen, die die Anbieterin nicht zu vertreten hat, nicht eingehalten werden kann, wird die Anbieterin den Kunden hierüber unverzüglich informieren und den voraussichtlichen neuen Liefertermin mitteilen. Ist die Ware auch innerhalb des neuen Liefertermins nicht verfügbar, so ist die Anbieterin berechtigt, sich vom Vertrag zurückzuziehen. Bereits vom Kunden geleistete Zahlungen werden in diesem Fall unverzüglich erstattet.
(4) Das Risiko des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Ware geht bei Verbrauchern erst mit der Übergabe der Ware an den Kunden über. Bei Unternehmern gilt § 447 Absatz 1 BGB entsprechend.
§ 5 Zahlungsbedingungen
(1) Der Kunde kann im Rahmen und vor Abschluss des Bestellvorgangs aus den jeweils zur Verfügung stehenden Zahlungsmitteln wählen. Angeboten werden aktuell folgende Zahlungsarten: PAYPAL, KREDITKARTE, KLARNA, VORKASSE.
(2) Zahlt der Kunde per Vorkasse, so hat er den Kaufpreis unverzüglich nach Vertragsschluss zu entrichten.
(3) Bei Wahl der Zahlungsart PayPal erfolgt die Abwicklung der Zahlung über den Zahlungsdienstleister PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg, unter Geltung der PayPalNutzungsbedingungen.
(4) Rechnungen werden dem Kunden per E-Mail zugesandt.
§ 6 Eigentumsvorbehalt
Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum der Anbieterin.
§ 7 Widerrufsrecht für Verbraucher
Verbrauchern steht das gesetzliche Widerrufsrecht zu. Die dazugehörige Widerrufsbelehrung sowie das Muster-Widerrufsformular finden Sie unter "Widerrufsrecht". Personalisierte Waren sind vom Widerrufsrecht ausgeschlossen (siehe § 8).
§ 8 Ausschluss des Widerrufsrechts bei personalisierten Waren
Das Widerrufsrecht besteht nach § 312g Absatz 2 Nr. 1 BGB nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind. Dies betrifft insbesondere Wunsch-Patches, individuell gestaltete Kleidung mit personalisierten Patches (z. B. Namen, individuellen Sprüchen oder Motiven nach Kundenwunsch) sowie andere nach Kundenspezifikation gefertigte Produkte.
§ 9 Gewährleistung, Mängelrüge, Garantie
(1) Es gelten die gesetzlichen Mängelhaftungsrechte. Als Verbraucher werden Sie gebeten, die Ware bei Lieferung umgehend auf Vollständigkeit, offensichtliche Mängel und Transportschäden zu überprüfen und uns sowie dem Transporteur eventuelle Beanstandungen schnellstmöglich mitzuteilen. Kommen Sie dem nicht nach, hat dies auf Ihre gesetzlichen Gewährleistungsansprüche keine Auswirkung.
(2) Die Verjährungsfrist für Ansprüche wegen Mängeln beträgt bei neuen Waren zwei Jahre ab Erhalt der Ware.
(3) Eine über die gesetzliche Gewährleistung hinausgehende Garantie besteht bei den von der Anbieterin gelieferten Waren nur, wenn diese ausdrücklich in der Auftragsbestätigung zum jeweiligen Artikel abgegeben wurde.
§ 10 Haftungsbeschränkung
(1) Für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer fahrlässigen Pflichtverletzung der Anbieterin oder einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen der Anbieterin beruhen, haftet die Anbieterin unbeschränkt.
(2) Bei sonstigen Schäden haftet die Anbieterin unbeschränkt, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht. Ebenfalls haftet die Anbieterin für die schuldhafte Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten), jedoch der Höhe nach begrenzt auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden.
(3) Die Haftung nach den Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleibt unberührt.
(4) Soweit die Haftung der Anbieterin ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung ihrer Arbeitnehmer, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.
§ 11 Streitbeilegung
(1) Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie unter https://ec.europa.eu/consumers/odr/ finden.
(2) Die Anbieterin ist nicht bereit oder verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
§ 12 Anwendbares Recht, Gerichtsstand, Schlussbestimmungen
(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
(2) Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages einschließlich dieser Regelung ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, oder sollte der Vertrag eine unvorhergesehene Lücke enthalten, so bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen oder Teile solcher Bestimmungen unberührt. Anstelle der unwirksamen oder fehlenden Bestimmungen treten die jeweiligen gesetzlichen Regelungen.